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Autor: Thomas Neumann (Thomas Neumann)

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Fortbildungspflicht: 10 Stunden jährlich (!?)

Fachanwälte unterliegen der Verpflichtung, sich mindestens zehn Zeitstunden im Jahr der Fortbildung zu widmen (§ 15 FAO). Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, nicht nur für Rechtsanwälte sondern auch für Rentenberater. Recht und Rechtssprechung ändern sich ständig.Neue Gesetze werden heutzutage mit großer Geschwindigkeit im sogenannten Omnibusverfahren verabschiedet. In dem Gesetz, das z.B. die Bezeichnung „Linie 100 Gesetz“ trägt,...

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Erfolgshonorar im sozialrechtlichen Verfahren

Sie kennen es aus amerikanischen Filmen: Der Anwalt kämpft in einem schier aussichtslosen Verfahren für das Recht seiner Mandantin. Die Büromiete kann nicht mehr bezahlt werden, der Anwalt nimmt für sein Haus eine Hypothek auf und dann: Das Verfahren wird in letzter Instanz gewonnen – die Zukunft ist gesichert.

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Klaus von Bismarck zur Sozialpolitik der Bundesregierung

Klaus von Bismarck schrieb in „Die Zeit“: „Der sozialpolitische Teil des „Memorandums der Acht“ hat mit folgenden Feststellungen Ärgernis erregt: „Statt einen umfassenden sozialpolitischen Plan aufzustellen und entschlossen auch gegen Widerstände zu verwirklichen, ist die Regierung immer wieder in eine Sozialpolitik der planlosen Wahlgeschenke abgeglitten. Vor der Aufgabe einer Sozialversicherungsreform ist sie zurückgewichen; die Behandlung...

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Rentenabschläge bei der Altersrente für langjährig Versicherte ab Jahrgang 1949

Wenn eine Schwerbehinderteneigenschaft nicht vorliegt, ist die Altersrente für langjährig Versicherte grundsätzlich die einzige Möglichkeit des Rentenbezuges vor dem 65/ 67. Lebensjahr. Mit Rentenabschlägen kann diese Rente bereits ab dem 63. Lebensjahr in Anspruch genommen werden. Jeder Monat der Rentenzahlung vor dem 65. Lebensjahr führt dabei zu einem Rentenabschlag von 0,3 %. Bisher betrug also...

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Risiko Auslandsbeschäftigung

Frank T. ist leitender Bauingenieur eines Bauunternehmens. Mit 55 Jahren und über 25 jährigen Betriebszugehörigkeit gehört er zu den „alten Hasen“. Die Geschäftsführung, mit der er „groß geworden“ war, ist inzwischen ausgewechselt und anfangs hatte er mit den neuen Geschäftsführern doch einige Probleme. Billig-billig, schnell-schnell, das war nicht seine Einstellung zum Ingenieurswesen. Doch dann kam ein...

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Legal advice about the German social security system for self-employed people and artists

1.081.000 people immigrated to Germany in 2012. They have to learn a new language, to accustom the new surroundings and to understand the German legal system, e.g. in taxes and the social security system. Many immigrants are going in business for oneself and of course they are getting help in tax-affairs of their tax-advisers. But...

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Sorgfaltspflichten des Steuerberaters bei der sozialversicherungsrechtlichen Beurteilung eines GmbH-(Fremd-)Geschäftsführers

In einer Entscheidung vom 26.04.2013 – L 1 KR 5/11 – hatte das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg über die Rechtmäßigkeit eines Beitragsbescheides zu einer Betriebsprüfung zu entscheiden. Im Streit waren Sozialversicherungsbeträge über 59.442,88 € zuzüglich 12.416,50 € Säumniszuschläge. Streitig war die Frage, ob ein Fremdgeschäftsführer in abhängigem Beschäftigungsverhältnis (mit der Folge einer Versicherungspflicht) stand oder Selbständigkeit vorlag.