Fristen bestimmen das (juristische) Leben. Urteile der Sozialgerichte enthalten in aller Regel den Hinweis, dass die Berufung innerhalb eines Monats beim XY LSG (Anschrift und Fax-Nummer) schriftlich oder zur Niederschrift der Urkundsbeamtin/des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle einzulegen sei. Diese Frist sei aber auch gewahrt, wenn die Berufung innerhalb der Monatsfrist beim SG XY schriftlich oder zur...
Autor: Thomas Neumann (Thomas Neumann)
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Die Wartezeit von 35 Jahren und die sinnvolle Entrichtung von freiwilligen Beiträgen
Andreas L. ist Vertriebsspezialist. Geboren am 24.06.1956 begann er schon kurz nach seinem 17. Lebensjahr eine Lehre als Maschinenbauer. Nach 20 jähriger Beschäftigung als Maschinenbauer begann 1994 sein Einstieg in den Vertrieb von Maschinenbauteilen. Nach weiteren 11 Jahren im Vertrieb machte er sich 2006 mit einer Beratungsfirma selbständig.
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Der Regelbeitrag oder die magische Grenze von 32.340,- €
In der Rentenversicherung pflichtversicherte Selbständige können die Höhe Ihrer Beiträge zur Rentenversicherung durch die Wahl der Berechnungsgrundlagen tatsächliches Einkommen Regelbeitrag in gewisser Weise steuern.
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Witwenrentenabfindung
Gabi L. war erst 48 Jahre alt, als ihr Mann verstarb. Sie war als Leiterin eines Pflegedienstes in Stuttgart beschäftigt und erzielte selbst ein Einkommen von 4.000,- € monatlich. Eine Witwenrente wurde für sie in Höhe von 700,- € festgestellt.
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Das Rentensplitting – Versorgungsausgleich ohne Scheidung
Ehegatten können gemeinsam bestimmen, dass die von ihnen in der Ehe erworbenen Ansprüche auf eine anpassungsfähige Rente zwischen ihnen aufgeteilt werden. So lautet der erste Absatz der zum 01.01.2002 neu eingeführten Vorschrift des § 120a SGB VI. Es handelt sich quasi um einen … „Versorgungsausgleich ohne Scheidung“.
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Der Krankengeldanspruch des versicherten Künstlers
Rainer S. ist Redakteur und Fotojournalist. Schon seit vielen Jahren genießt er das Privileg einer Versicherungspflicht in der Renten- und Krankenversicherung über die Künstlersozialversicherung. Aufgrund seines Künstlerstatus zahlt er dort nur die halben Beiträge. Für die Berechnung dieser Beiträge hat Rainer sein Arbeitseinkommen gegenüber der Künstlersozialkasse auf 24.000 € geschätzt.
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Die Sekretärinnen der Landtagsabgeordneten
Haben Sie auch vom Rücktritt des CSU Fraktionschefs gelesen? Spiegel-Online Focus-Online Dort hieß es in den ersten Meldungen, dass der Abgeordnete XY seine Ehefrau als Sekretärin beschäftigt hätte. Das ist ja grundsätzlich nicht anrüchig, sofern der Arbeitsvertrag nicht nur zum Schein geschlossen wurde (§ 117 BGB). Damit letzteres nicht passiert, sehen die sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften vor, dass …
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Änderungen des Gesellschaftsvertrages
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in seiner jüngsten Entscheidung vom 21.02.2013 – L 10 U 5019/11 – nochmals klargestellt, dass Änderungen des Gesellschaftsvertrages auch für den Bereich der Sozialversicherung erst ab der Eintragung in das Handelsregister Wirksamkeit entfalten.
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Klauseln im freien Dienstvertrag
Haben Sie schon einmal wegen eines Musters für einen freien Dienstvertrag einen Rechtsanwalt oder Notar aufgesucht? Wahrscheinlich nicht. Musterverträge werden heute gegoogelt. Vom Auto- bis zum Partnerschaftsvermittlungsvertrag lässt sich alles finden.
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Der Rentenberater im mittelständischen Unternehmen
Sebastian M. (48) fragte bei mir an, ob ich seine Mutter im Witwenrentenverfahren gegenüber der DRV vertreten könnte. Selbstverständlich, lautet meine Antwort und ein Besprechungstermin wurde vereinbart. Sebastian M. erschien zum Termin allein, seine Mutter war gesundheitlich verhindert.