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Autor: Thomas Neumann (Thomas Neumann)

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Die Wirkung bestandskräftiger Bescheide im Betriebsprüfungsverfahren gem. § 28p SGB IV nach der Rechtsprechung des Bayerischen LSG

Jeder hat in seinem Leben unzählige Male mit der öffentlichen Verwaltung zu tun. Sei es im Bau- oder Aufenthaltsrecht oder im weitläufigen Sozialrecht mit BAfÖG, Elterngeld, Arbeitslosengeld, Renten etc. Wir haben alle schon einmal … Bescheid erhalten.

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Der PR-Fachmann/ die PR-Managerin in einem Szenario der geplanten obligatorischen Selbständigenversicherung

Fachleute für Public Relation und Öffentlichkeitsarbeit können sowohl in selbständiger Tätigkeit als auch in abhängiger Beschäftigung tätig werden (LSG BRB – L 1 KR 206/09 ). Die Frage, ob eine abhängige Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt, ist nur nach sehr differenzierter Prüfung zu beantworten (vgl. Blog-Beitrag: Das nachträgliche Anfrageverfahren).

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Das nachträgliche Anfrageverfahren (Statusverfahren) gem. § 7a SGB IV

Eine der wichtigsten Fragen im Sozialrecht ist die, ob eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit ausgeübt wird. Der Begriff der Beschäftigung wird in der Vorschrift des § 7 Abs.1 SGB IV definiert: „Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die...