Gabi L. war erst 48 Jahre alt, als ihr Mann verstarb. Sie war als Leiterin eines Pflegedienstes in Stuttgart beschäftigt und erzielte selbst ein Einkommen von 4.000,- € monatlich. Eine Witwenrente wurde für sie in Höhe von 700,- € festgestellt.
Kategorie: Recht der gesetzlichen Rentenversicherung
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Das Rentensplitting – Versorgungsausgleich ohne Scheidung
Ehegatten können gemeinsam bestimmen, dass die von ihnen in der Ehe erworbenen Ansprüche auf eine anpassungsfähige Rente zwischen ihnen aufgeteilt werden. So lautet der erste Absatz der zum 01.01.2002 neu eingeführten Vorschrift des § 120a SGB VI. Es handelt sich quasi um einen … „Versorgungsausgleich ohne Scheidung“.
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Der Krankengeldanspruch des versicherten Künstlers
Rainer S. ist Redakteur und Fotojournalist. Schon seit vielen Jahren genießt er das Privileg einer Versicherungspflicht in der Renten- und Krankenversicherung über die Künstlersozialversicherung. Aufgrund seines Künstlerstatus zahlt er dort nur die halben Beiträge. Für die Berechnung dieser Beiträge hat Rainer sein Arbeitseinkommen gegenüber der Künstlersozialkasse auf 24.000 € geschätzt.
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Die Sekretärinnen der Landtagsabgeordneten
Haben Sie auch vom Rücktritt des CSU Fraktionschefs gelesen? Spiegel-Online Focus-Online Dort hieß es in den ersten Meldungen, dass der Abgeordnete XY seine Ehefrau als Sekretärin beschäftigt hätte. Das ist ja grundsätzlich nicht anrüchig, sofern der Arbeitsvertrag nicht nur zum Schein geschlossen wurde (§ 117 BGB). Damit letzteres nicht passiert, sehen die sozialversicherungsrechtlichen Vorschriften vor, dass …
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Änderungen des Gesellschaftsvertrages
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in seiner jüngsten Entscheidung vom 21.02.2013 – L 10 U 5019/11 – nochmals klargestellt, dass Änderungen des Gesellschaftsvertrages auch für den Bereich der Sozialversicherung erst ab der Eintragung in das Handelsregister Wirksamkeit entfalten.
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Klauseln im freien Dienstvertrag
Haben Sie schon einmal wegen eines Musters für einen freien Dienstvertrag einen Rechtsanwalt oder Notar aufgesucht? Wahrscheinlich nicht. Musterverträge werden heute gegoogelt. Vom Auto- bis zum Partnerschaftsvermittlungsvertrag lässt sich alles finden.
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Der Rentenberater im mittelständischen Unternehmen
Sebastian M. (48) fragte bei mir an, ob ich seine Mutter im Witwenrentenverfahren gegenüber der DRV vertreten könnte. Selbstverständlich, lautet meine Antwort und ein Besprechungstermin wurde vereinbart. Sebastian M. erschien zum Termin allein, seine Mutter war gesundheitlich verhindert.
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Bayerischer Senf zur „Mütterrente“
Eine Meldung vom 02.04.2013 in „Ihre Vorsorge“ lässt aufhorchen: Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) forderte von CDU und CSU Verzicht auf die vorgesehene Lebensleistungsrente … „Auch der Plan für eine verstärkte Berücksichtigung der Kindererziehungszeiten für Geburten vor 1992 bei der Rente sei falsch„
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Keine Angst vor dem Widerspruch
Die öffentliche Verwaltung, so auch die Sozialversicherungsträger, treffen Regelungen mit Verwaltungsakt – einem Bescheid. Nach Erhalt eines Bescheides der Sozialversicherung (z.B. Rentenbescheid, Versicherungsverlauf, Beitragsbescheid), gibt es beim Empfänger zumeist drei zeitliche Phasen: Enttäuschung, Wut, Ohnmacht Informationssuche (Freunde, Bekannte, Internet) Inanspruchnahme von individueller Hilfe und Beratung Je nachdem wie lange die Phasen 1 und 2 dauern,...
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Die Geringfügigkeitsgrenze in der Künstlersozialversicherung
Wie bereits an anderer Stelle mehrfach aufgezeigt, stellt die Mitgliedschaft in der Künstlersozialversicherung ein Privileg dar. Sie bietet zu günstigen Konditionen eine Absicherung in der Renten-, Kranken und Pflegeversicherung. Es gibt jedoch Ausnahmen von der Versicherungspflicht, die sich aus dem Einkommen des Künstlers ergeben können.