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Kategorie: Rechtsprechung

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Die Wirkung bestandskräftiger Bescheide im Betriebsprüfungsverfahren gem. § 28p SGB IV nach der Rechtsprechung des Bayerischen LSG

10. Mai 201210. Mai 2012Meinung, Recht der gesetzlichen Rentenversicherung, Rechtsprechungvon

Jeder hat in seinem Leben unzählige Male mit der öffentlichen Verwaltung zu tun. Sei es im Bau- oder Aufenthaltsrecht oder im weitläufigen Sozialrecht mit BAfÖG, Elterngeld, Arbeitslosengeld, Renten etc. Wir haben alle schon einmal … Bescheid erhalten.

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Der PR-Fachmann/ die PR-Managerin in einem Szenario der geplanten obligatorischen Selbständigenversicherung

13. April 201213. April 2012Recht der gesetzlichen Rentenversicherung, Rechtsprechung, Statusfeststellungvon

Fachleute für Public Relation und Öffentlichkeitsarbeit können sowohl in selbständiger Tätigkeit als auch in abhängiger Beschäftigung tätig werden (LSG BRB – L 1 KR 206/09 ). Die Frage, ob eine abhängige Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt, ist nur nach sehr differenzierter Prüfung zu beantworten (vgl. Blog-Beitrag: Das nachträgliche Anfrageverfahren).

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Das nachträgliche Anfrageverfahren (Statusverfahren) gem. § 7a SGB IV

4. April 20124. April 2012Recht der gesetzlichen Rentenversicherung, Rechtsprechung, Statusfeststellungvon

Eine der wichtigsten Fragen im Sozialrecht ist die, ob eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit ausgeübt wird. Der Begriff der Beschäftigung wird in der Vorschrift des § 7 Abs.1 SGB IV definiert: „Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die...

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Konkurrierende Vorschriften zur Versicherungspflicht von Selbständigen und das Künstlersozialversicherungsgesetz als lex spezialis

1. Januar 20121. Januar 2012Recht der gesetzlichen Rentenversicherung, Rechtsprechung, Statusfeststellungvon

Peter S., 32 Jahre alt, Web-und Spieledesigner aus Berlin Prenzlauer Berg hatte nie Interesse am Thema „Sozialversicherung und Altersvorsorge“. Irgendwie uncool und spießig passte dies nicht zum Leben eines Designers von Onlinerollenspielen.

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Beitragsamnestie für versicherungspflichtige Selbständige in der Rentenversicherung

1. Oktober 20111. Oktober 2011Recht der gesetzlichen Rentenversicherung, Rechtsprechung, Rentenberater, Statusfeststellungvon

„Guten Tag! Ich bin seit 2002 selbstständiger Dozent und habe jetzt Post von der DRV erhalten.“  oder „Guten Tag! Ich arbeite als selbstständige Buchhalterin, jedoch ganz überwiegend nur für die Firma A. Dort wurde jetzt eine Betriebsprüfung vorgenommen.“