Eine der wichtigsten Fragen im Sozialrecht ist die, ob eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit ausgeübt wird. Der Begriff der Beschäftigung wird in der Vorschrift des § 7 Abs.1 SGB IV definiert: „Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die...
Kategorie: Statusfeststellung
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Konkurrierende Vorschriften zur Versicherungspflicht von Selbständigen und das Künstlersozialversicherungsgesetz als lex spezialis
Peter S., 32 Jahre alt, Web-und Spieledesigner aus Berlin Prenzlauer Berg hatte nie Interesse am Thema „Sozialversicherung und Altersvorsorge“. Irgendwie uncool und spießig passte dies nicht zum Leben eines Designers von Onlinerollenspielen.
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Beitragsamnestie für versicherungspflichtige Selbständige in der Rentenversicherung
„Guten Tag! Ich bin seit 2002 selbstständiger Dozent und habe jetzt Post von der DRV erhalten.“ oder „Guten Tag! Ich arbeite als selbstständige Buchhalterin, jedoch ganz überwiegend nur für die Firma A. Dort wurde jetzt eine Betriebsprüfung vorgenommen.“
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Der alleinige Geschäftsführer-Gesellschafter als „arbeitnehmerähnlicher Selbständiger“
Zum 01.01.1999 wurde in das Sozialgesetzbuch VI die Vorschrift des § 2 Satz 1 Nr.9 eingefügt. Diese Vorschrift regelt die Rentenversicherungspflicht der „arbeitnehmerähnlicher Selbstständigen“.
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„Beitragsverfahren“ oder die „kostenlose Beratung durch die DRV“
Gerne wird die Tätigkeit der im Rechtsdienstleistungsregister aufgrund ihrer speziellen Sachkunde registrierten Rentenberater belächelt.
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Die Versicherungspflicht von Physiotherapeuten und Krankengymnasten
Krankengymnasten, Physiotherapeuten sowie alle anderen überwiegend auf ärztliche Anordnung tätigen Personen, z.B. Masseure, können einen ganz unterschiedlichen Status in der gesetzlichen Rentenversicherung haben. Drei Sachverhalte und die hierzu ergangenen Entscheidungen möchte ich Ihnen vorstellen. Es handelt sich um Fälle „aus dem wirklichen Leben“, entschieden von den Landessozialgerichten in Berlin, Baden- Württemberg und Bayern in den Jahren...
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Die Versicherungspflicht selbständiger Lehrer
Die Versicherungspflicht selbstständiger Lehrer und Erzieher – ein Thema, dass in der Fach- und Sozialgerichtswelt „durchentschieden“ erscheint (das letzte Verfahren vor dem Bundessozialgericht war in 2007), jedoch in der Bevölkerung weithin unbekannt ist.
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Die Versicherungspflicht von Franchise-Nehmern
Bin ich als Franchise-Nehmer in der Rentenversicherung versicherungspflichtig? Eine Frage, die eigentlich mit einem Blick in das Gesetz schnell beantwortet sein müsste. Unter § 2 SGB VI findet sich eine Auflistung der Personen, die auch als Selbständige der Versicherungspflicht unterliegen.
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Die Künstlersozialkasse: Abgabepflicht zur Werbefotografie
Grundsätzlich erfordert eine künstlerische Tätigkeit im Sinne des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) stets ein „Mindestmaß eigenschöpferischer Gestaltung“.
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Die Versicherungspflicht der selbständigen Tagesmutter
Selbständig tätige Tagesmütter unterliegen grundsätzlich der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung gemäß § 2 Satz 1 Nr. 1 SGB VI . Die Tagesmutter gilt hierbei im Sinne des Gesetzes als Erzieherin (BSG vom 22.06.2005 – B 12 RA 12/04 -).